Sozialistische Offensive

Committee for a Workers' International in Österreich

Wer wir sind und was wir wollen

Die Sozialistische Offensive ist Mitglied im „Komitee für eine Arbeiterinternationale“ (KAI, engl. CWI – „Committee for a Workers‘ International“,  www.socialistworld.net) . Das  CWI setzt sich für die internationale Einheit der ArbeiterInnen ein und organisiert grenzüberschreitende Gegenwehr und Solidarität. Ziel ist die weltweite Abschaffung des kapitalistischen Profitsystems und der Aufbau einer Föderation sozialistischer Demokratien.

Kapitalismus bedeutet wiederkehrende Krisen, ungewisse Zukunft, Senkung des Lebensstandards, Krieg, Klimakatastrophe und Diskriminierung. Der Kapitalismus kann nicht zu einer sozial sicheren und gerechten Gesellschaft umgestaltet werden. Deshalb gilt es, den Kampf für dauerhafte Verbesserungen mit dem Kampf für eine sozialistische Gesellschaft zu verbinden. Sozialismus bedeutet, dass Banken und Konzerne in Gemeineigentum sind und die Gesellschaft demokratisch durch die Beschäftigten kontrolliert und verwaltet wird. Eine solche Gesellschaft würde ermöglichen, dass ihre Ressourcen im Sinne der Bedürfnisse der Mehrheit demokratisch geplant werden, nicht für die Profite einer Minderheit und zwar auf eine nachhaltige Art und Weise die den Planeten nicht zerstört. Das hat nichts mit den stalinistischen Diktaturen zu tun, die in der Sowjetunion oder dem Ostblock existierten – aber auch nichts mit dem „Sozialismus“ für den die prokapitalistische sozialdemokratische Führung steht. Solch eine Gesellschaft muss durch Bewegungen der Arbeiter/innenklasse erkämpft werden. 

-Den Lebensstandard verteidigen! Arbeitnehmer/innen, Pensionist/innen, Jugendliche und Arbeitslose sollten nicht für die Krise der Kapitalist/innen zahlen! Gegen jede Form von Kürzung, Personalabbau und Privatisierung!

-Rücknahme aller Kürzungen vergangener Regierungen inkl. des 12h-Tags und der Pensionsreform von 2003! Rückführung privatisierter Betriebe in öffentliches Eigentum!

-Schluss mit Arbeitslosigkeit, Personalabbau und Lohnkürzung. Mindestlohn und Mindestpension von 1.800 Euro Brutto!

-Radikale Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche bei vollem Lohn und Personalausgleich – d.h. Verteilung der vorhandenen Arbeit auf alle bei vollem Lohn.

-Statt Subventionen für Banken und Konzerne brauchen wir ein öffentliches Investitionsprogramm bei Gesundheit, Bildung, Wohnen, Soziales, Umwelt und Verkehr – sofort finanziert durch die Profite der Banken und Konzerne!

-Die Jugend braucht eine Zukunft. Mehr Geld für Bildung, die sich nicht an den Interessen der Wirtschaft orientiert. Eine Gesamtschule mit ausreichend Ressourcen, sodass weniger Leistungsdruck auf Volksschulkindern lastet und Jugendliche über ihren Ausbildungsweg selbst entscheiden können. Ausreichend Lehrstellen und Jobs, von denen man leben kann, leistbare Wohnungen und Freizeiteinrichtungen ohne Konsumzwang.

-Der Kampf für Frauenrechte ist Teil des Kampfes für eine sozialistische Gesellschaft! Sexistische Ideologie, die Basis für Gewalt gegen und Diskriminierung von Frauen, ist mit der Klassengesellschaft entstanden. Wir müssen sie gemeinsam überwinden und die soziale Basis für eine Unabhängigkeit von Frauen vom Partner schaffen. Für einen gemeinsamen Kampf von Frauen und Männern gegen Frauenunterdrückung und Klassengesellschaft!

-Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit! Flächendeckende, qualitativ hochwertige, kostenlose Betreuung von Kindern und Pflegebedürftigen durch bezahlte Fachkräfte in öffentlichen Einrichtungen.

-Verteidigung des Rechts auf Selbstbestimmung von Frauen ob und wann sie Kinder bekommen – für kostenlosen Schwangerschaftsabbruch in öffentlichen Spitälern in allen Bundesländern! Ebenso für kostenlose IVF für jene die sie benötigen sowie kostenlose Verhütungsmittel und Pränataltests.

-Gleiche Rechte für alle, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben – gegen jede Form von Diskriminierung auf Grund von Nationalität, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, Behinderung oder sexueller Orientierung.

– Rassismus spaltet – Nein zu einer „Teile und Herrsche“-Politik! Gemeinsamer Kampf von Arbeitnehmer/innen für gleiche Rechte, höhere Löhne, für bessere Lebensbedingungen und gegen jede Form der Diskriminierung! Für die sozialen Ressourcen um eine Lebensgrundlage für alle hier lebenden Menschen zu sichern!

-Nein zu staatlicher Überwachung, Aufrüstung und jeglicher Beteiligung an militärischen Interventionen.

-Die Politik von FPÖ und rechtsextremen Gruppen wie den Identitären richtet sich gegen die Interessen von Arbeitnehmer/innen! Wir müssen nicht nur eine Bewegung gegen sie und ihre Politik aufbauen sondern auch eine politische Alternative um ihnen den Boden zu entziehen!

-SPÖ und Grüne, die beide den Kapitalismus unterstützen,  sind diese Alternative nicht. Sie können die rechte Gefahr nicht stoppen sondern stärken sie durch ihre Sozialabbau-Politik. 

-Für einen Bruch der Gewerkschaften mit SPÖ und Grünen. Sozialpartnerschaft bedeutet Verschlechterungen – wir brauchen kämpferische und demokratische Gewerkschaften um unseren Lebensstandard zu verteidigen und Verbesserungen zu erkämpfen! Für den Aufbau einer kämpferischen Opposition in den Gewerkschaften durch Organisierung und Zusammenschluss von kritischen Gewerkschaftsaktivist/innen an der Basis!

-Wir brauchen eine neue Massenpartei von Arbeitnehmer/innen, die deren Interessen auch tatsächlich vertritt – nicht die SPÖ die das schon lange nicht mehr tut oder die FPÖ die nur vorgibt Arbeitnehmer/innen zu vertreten. Eine solche Partei braucht ein sozialistisches Programm und muss fähig sein Bewegungen und Kämpfe zu organisieren! Sie kann in Bewegungen und Klassenkämpfen entstehen.

-Für jederzeitige Wähl- und Abwählbarkeit von sowie durchschnittlichen Facharbeiter/innenlohn für Funktionsträger/innen!

-Die Menschen haben genug von unsicherer Zukunft, Korruption und fallenden Lebensstandards. Sie fühlen sich von den „alten“ Parteien immer weniger vertreten. Eine revolutionäre Veränderung ist notwendig. Lediglich Reformen innerhalb des Kapitalismus können keine dauerhafte und grundlegende Verbesserung erwirken.

-Für eine Regierung im Interesse der Beschäftigten – für eine sozialistische Gesellschaft!

– Für die Überführung der Banken und Konzerne in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der Beschäftigten und der Gesellschaft!

-Kapitalismus bedeutet Umweltzerstörung. Ökosteuern sind Massensteuern und belasten Arbeitnehmer/innen. Jeder Lösungsversuch des Kapitalismus zur Klimakrise schafft neue Probleme. Individuelle Lösungsansätze reichen nicht um die Klimakatastrophe zu stoppen. Daher: Sofortiger Ausbau des öffentlichen Verkehrs auch in den ländlichen Gebieten sowie Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien durch den öffentlichen Energiesektor. Wir müssen mit dem Kapitalismus brechen und das Problem bei der Wurzel packen! Nur so ist die Möglichkeit gegeben dass umweltschädliche Industrien auf umweltfreundliche Produktion umgestellt werden, ohne dass Jobs verloren gehen. Nachhaltigkeit und Wohlstand durch eine demokratisch geplante Wirtschaft, die von gesellschaftlichen Bedürfnissen und nicht von Profiten bestimmt wird.

-Die Arbeiter/innenklasse ist jene Kraft die eine demokratische sozialistische Gesellschaftsveränderung erreichen kann!

-IWF, WTO und Weltbank auflösen! Es reicht nicht, die Finanzmärkte zu regulieren. Wir brauchen eine echte Alternative zu Kapitalismus und Imperialismus.

-Die EU ist eine kapitalistische Institution – Nein zur Herrschaft der Banken und Konzerne! Stattdessen wollen wir ein Europa der Arbeitnehmer/innen – eine sozialistische Föderation Europas auf freiwilliger Basis als Schritt hin zu einer sozialistischen Welt!

– Sozialismus muss international sein, damit er funktionieren kann, gerade in einer Welt in der das Kapital international agiert und einer Zeit von steigenden imperialistischen Spannungen.

-Der Stalinismus war ein Ergebnis einer Mangelsituation, in der die stalinistische Bürokratie und ihre Diktatur entstehen konnte. Wir wollen eine sozialistische Gesellschaft mit echter Demokratie durch Komitees auf allen Ebenen, in der die Menschen bestimmen können was und wie produziert wird und wie die Ressourcen eingesetzt werden. 

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